Impressum und AGB
Apartments Großer Bär - Berlin
Apartments Großer Bär – Berlin
Geschäftsführung und verantwortlich für den Inhalt:
Dr. Anne Humphreys, Hungerkamper Weg 3, 25560 Agethorst
Telefon 04892-8182 Fax 04892-8455
1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Mieter und Vermieter. Sie gelten mit Vertragsabschluss als anerkannt und als Bestandteil des Mietvertrages. Sie sind für den Mieter jederzeit einsehbar, u.a. auch im Internet unter http://www.grosserbaer- berlin.de. Eine abweichende Regelung der Geschäftsbedingungen bedarf der Schriftform. Jede schriftliche individuelle Vereinbarung (per Brief, Fax oder Email) zwischen Mieter und Vermieter ist ebenfalls Bestandteil des Mietvertrages. Der Mietvertrag ist abgeschlossen, sobald er in schriftlicher Form vereinbart und von beiden Seiten (Mieter- und Vermieter) unterzeichnet ist. Eine ausschließlich telefonische Bestätigung oder eine vorläufige und befristete Reservierung bedeuten noch keinen rechtsverbindlichen Mietvertrag. Die im Schriftverkehr (einschließlich ggf. der Mietrechnung) enthaltene Vereinbarung über die Dauer des Mietverhältnisses impliziert (beinhaltet) auch die beiderseitige einvernehmliche Kündigung des Mietverhältnisses zum Ende der vereinbarten Mietdauer. Die Mietparteien bekunden ihr Einverständnis, dass die Kündigung auf dieser Basis Gültigkeit hat und eine darüber hinaus gehende separate Kündigung nicht erforderlich ist.
 
2. Es gilt eine Mindestmietdauer von 2 Monaten.
 
3. Das Apartment wird zur ausschließlichen Nutzung durch den Mieter und die im Mietvertrag angegebenen Personen vermietet. Jede darüber hinaus gehende Nutzung muss eigens vereinbart und bestätigt werden, ansonsten ist sie ausdrücklich untersagt.
Die vermietete Wohnung ist komplett möbliert und ausgestattet (ähnlich wie unverbindlich auf www.grosserbaer-berlin.de beschrieben). Der Mieter hat neben der reinen Raumnutzung auch das Recht auf die Nutzung des zur Verfügung gestellten Inventars wie u.a. Möbel, Küchenmaschinen, Geschirr, Handtücher und Bettzeug.
 
4. Die Uhrzeiten der Wohnungsübergabe am Einzugs- und am Auszugstag sind individuell zu vereinbaren.
 
5. a) Es gelten der vertraglich vereinbarte monatliche Mietpreis und die vertraglich festgelegten Zahlungsmodalitäten.
b) Falls nicht anders vereinbart, kann nach dem rechtsgültigen Vertragsabschluss dem Mieter vom Vermieter per Post, Email oder Fax eine Rechnung über den vertraglich vereinbarten Mietbetrag zugestellt werden, und zwar - falls nicht anders vereinbart - in Höhe einer Monatsmiete. Die Mietsumme ist dann bis zu dem in der Rechnung genannten Datum zu bezahlen. Sofern nach diesem als Zahlungsziel festgelegten Zeitpunkt noch kein Zahlungseingang festzustellen ist und auch keine einvernehmliche Klärung des Vorganges bzw. keine anderweitige Vereinbarung telefonisch oder per Email kurzfristig erzielt wurde, ist der Vermieter berechtigt, den Mietvertrag einseitig und fristlos zu kündigen.
c) Nach der ersten Mietzahlung in voller vereinbarter Höhe wird dem Mieter der Wohnungsschlüssel auf einem zu vereinbarenden Weg ausgehändigt.
 
6. Falls und
nur falls der Mietzins im Mietvertrag als Inklusivmiete vereinbart wurde, gelten - vorbehaltlich anderer individueller Regelungen im Mietvertrag - folgende Rahmenregelungen:
a) Soweit die Energiekosten ungefähr im Rahmen des normalen Verbrauches der entsprechenden Personenzahl bleiben, verzichtet der Vermieter darauf, diese in Rechnung zu stellen.  Dabei gilt für 1, 2 oder 3 Personen als Obergrenze der jeweilige durchschnittliche Verbrauchswert des Vorjahres für die entsprechende Mietdauer plus 10%, für höhere Personenzahlen der um den entsprechenden Anteil erhöhte Verbrauchswert (Basis 3, d.h. z.B. bei 4 Personen bildet der Vorjahreswert mal 4/3 plus 10% die Verbrauchsobergrenze). Ab der Verbrauchsobergrenze behält der Vermieter sich ausdrücklich eine Inrechnungstellung der Differenz zwischen tatsächlichem Verbrauch und der so definierten Verbrauchsobergrenze vor. Für darüber hinausgehende Energiekosten haftet der Mieter.
 
7. Für die Telefon- und Internetnutzung, soweit vom Vermieter im Rahmen der Inklusivvermietung (s.o.) oder entsprechend dem Mietvertrag bereitgestellt, gelten - vorbehaltlich anderer individueller Regelungen im Mietvertrag - die folgenden Bedingungen:
a) Telefonverbrauchskosten trägt der Mieter in vollem Umfang. Dies gilt auch für Internettelefonie (VoIP). Soweit die Telefonkosten unterhalb von 10 Euro im Monat bleiben, verzichtet der Vermieter aber darauf, diese in Rechnung zu stellen. Fallen höhere Telefonverbrauchskosten an, werden diese nachträglich entsprechend dem vom Telefonprovider ausgestellten Einzelverbindungsnachweis in voller Höhe in Rechnung gestellt.
b) Die Nutzung des Internets bzw. des LAN/WLAN über den vom Vermieter zur Verfügung gestellten Anschluss ist vollständig im vereinbarten Inklusivmietpreis inbegriffen. Dieser Preis umfasst jedoch nicht Internet-Telefonie (VoIP; s.o.). Der Vermieter gestattet dem Mieter für die Dauer seines Aufenthaltes eine Nutzung des Internetzugangs. Der Mieter hat nicht das Recht, Dritten die Nutzung dieses Zugangs zu gestatten. Der Vermieter seinerseits ist jederzeit berechtigt, für die Nutzung des Zugangs ganz, teilweise oder zeitweise weitere Mitnutzer zuzulassen und den Zugang des Mieters ganz, teilweise oder zeitweise zu beschränken oder auszuschließen, wenn der Anschluss rechtsmissbräuchlich genutzt wird oder wurde, soweit der Vermieter deswegen eine Inhaftungnahme fürchten muss und dieses nicht mit üblichen und zumutbaren Aufwand in angemessener Zeit verhindern kann. Der Vermieter behält sich insbesondere vor, nach billigem Ermessen und jederzeit den Zugang auf bestimmte Seiten oder Dienste über diesen Zugang zu sperren (z.B. gewaltverherrlichende, pornographische oder kostenpflichtige Seiten).
Die Nutzung des LAN/WLAN bzw. des Internets erfolgt mittels Zugangssicherung. Die Zugangsdaten (Login und Passwort) dürfen in keinem Fall an Dritte weitergegeben werden. Will der Mieter Dritten den Zugang zum LAN/WLAN bzw. zum Internet gewähren, so ist dies von der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Vermieters und der mittels Unterschrift und vollständiger Identitätsangabe dokumentierter Akzeptanz der Regelungen dieser Nutzungsvereinbarung durch den Dritten zwingend abhängig. Der Mieter verpflichtet sich, seine Zugangsdaten geheim zu halten. Der Vermieter hat jederzeit das Recht, Zugangscodes zu ändern.
c) Der Mieter wird darauf hingewiesen, dass nur der Zugang zum LAN/WLAN bzw. zum Internet ermöglicht wird, Virenschutz und Firewall stehen nicht zur Verfügung. Der auf diesem Weg hergestellte Datenverkehr erfolgt unverschlüsselt. Die Daten können daher möglicherweise von Dritten eingesehen werden. Der Vermieter weist ausdrücklich darauf hin, dass die Gefahr besteht, dass Schadsoftware (z.B. Viren, "Trojaner", "Würmer", etc.) bei der Nutzung des Zugangs auf das Endgerät gelangen kann. Die Nutzung erfolgt auf eigene Gefahr und auf eigenes Risiko des Mieters. Für Schäden an digitalen Medien des Mieters, die durch die Nutzung des Internet- bzw. LAN/WLAN-Zuganges entstehen, übernimmt der Vermieter keine Haftung, es sei denn die Schäden wurden vom Vermieter und/oder seinen Vertretern vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.
d) Für die über den Internetzugang bzw. das LAN/WLAN übermittelten Daten, die darüber in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Dienstleistungen und getätigten Rechtsgeschäfte ist der Mieter selbst verantwortlich. Besucht der Mieter kostenpflichtige Internetseiten oder geht er Verbindlichkeiten ein, sind die daraus resultierenden Kosten von ihm zu tragen. Er ist verpflichtet, bei Nutzung des Internetzugangs bzw. des LAN/WLAN das geltende Recht einzuhalten. Es ist untersagt, den Zugang zum Abruf oder zur Verbreitung von sitten- oder rechtswidrigen Inhalten zu nutzen, urheberrechtlich geschützte Inhalte widerrechtlich zu vervielfältigen, zu verbreiten oder zugänglich zu machen; dies gilt insbesondere im Zusammenhang mit dem Einsatz von Filesharing-Programmen. Es ist dem Mieter strikt untersagt, den Internetanschluss für Filesharing-Aktivitäten zu verwenden. Downloads von Musikstücken oder Filmen sind ebenfalls untersagt. Der Mieter ist verpflichtet, die geltenden Jugendschutzvorschriften zu beachten. Es ist ihm untersagt, belästigende, verleumderische oder bedrohende Inhalte zu versenden oder zu verbreiten oder den Internetzugang bzw. das LAN/WLAN zur Versendung von Massen-Nachrichten (Spam) und/oder anderen Formen unzulässiger Werbung zu nutzen. Der Mieter stellt den Vermieter von sämtlichen Schäden und Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Verwendung des Internetzugangs bzw. des LAN/WLAN durch den Mieter und/oder auf einem Verstoß gegen die vorliegende Vereinbarung beruhen. Erkennt der Mieter oder muss er erkennen, dass eine solche Rechtsverletzung und/oder ein solcher Verstoß vorliegt oder droht, weist er den Vermieter unverzüglich auf diesen Umstand hin.
 
8. Der Mieter ist verpflichtet, von ihm verursachte Schäden an der Einrichtung dem Vermieter oder der ihn vertretenden Person zu melden und zu erstatten. Bei Verlust eines Schlüssels, soweit vom Mieter zu verantworten, wird eine pauschale Kostenbeteiligung von 100 € berechnet.
 
9. Das vermietete Apartment ist eine Nichtraucherwohnung. Das Rauchen ist daher nur im Garten bzw. auf dem Balkon (soweit vorhanden) gestattet. Haustiere sind nur in Ausnahmefällen und nur nach vorheriger Zustimmung durch den Vermieter zugelassen.
 
10. Der Mieter hat Rücksicht auf die anderen Bewohner des Hauses zu nehmen. Ruhestörender Lärm ist zu vermeiden, insbesondere von 22:00 abends bis 7:00 Uhr morgens. Das Grillen auf dem Balkon, im Garten oder auf dem Hof kann nicht gestattet werden.
 
11. Die Haftung des Vermieters beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Er haftet auch nicht für Störungen infolge höherer Gewalt oder Streiks oder Übermittlungsstörungen im Kommunikationsnetz. Der Vermieter ist verpflichtet, die Räume für den vereinbarten Zeitraum zur Verfügung zu stellen, es sei denn, außergewöhnliche Umstände wie besondere Mängel oder höhere Gewalt (wie z.B. Wasserrohrbruch) verhindern den Zugang zur Wohnung. In einem solchem Sonderfall bekommt der Mieter, falls die Umstände die Nutzung der Wohnung durch den Mieter vollständig verhindern sollten, den Mietbetrag zurückerstattet ohne Anspruch auf weiteren Schadensersatz. Ansprüche wegen nicht vertragsgemäßer Erbringung der Leistungen sind unverzüglich während des Mietaufenthalts und ausschließlich an den Vermieter  oder eine ausdrücklich als seine Vertretung genannte Person zu richten. Nicht angemeldete Ansprüche verfallen nach Ende des Vermietungszeitraums. Schriftstücke gelten nur als erhalten, wenn sie per E-Mail, Fax oder Brief bestätigt wurden.
 
12. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen der Geschäftsbedingungen hat nicht die Unwirksamkeit der gesamten Geschäftsbedingungen zur Folge. Die Geschäftsbeziehungen zwischen Mieter und Vermieter unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland für inländische Vertragsparteien. Nebenabsprachen wurden nicht getroffen, solche bedürfen der Schriftform.
 
Stand 30.04.2016
© Anne Humphreys / Großer Bär – Berlin 2016
© Anne Humphreys / Großer Bär – Berlin 2005
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